Zeitenwende – Zukunftsperspektiven für ein wehrhaftes Europa

Zeitenwende – Zukunftsperspektiven für ein wehrhaftes Europa

Vortrag Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB

Spitzenkandidatin der FDP zur Europawahl und Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags  

Beitrag: Horst Saal

Auf eine Reise um den Globus wolle sie das Publikum in ihrem Vortrag mitnehmen, kündigte die zu Recht als meinungsstark und urteilskräftig anmoderierte zunehmend prominente Spitzenpolitikerin an. Marie-Agnes Strack-Zimmermann hielt, was sie versprach!  Dass es auf dem Globus vielerorts ungemütlicher zugeht, als es allen darauf lebenden friedliebenden und wohlmeinenden Menschen Recht ist, macht die Reise spannend und lässt die Zuhörer*innen nicht ohne Sorgen zurück. Im Fokus steht die vom russischen Präsidenten seit vielen Jahren ausgehende Bedrohung nicht nur für die Ukraine und ganz Europa. Die gesamte westliche Welt sei angegriffen und mit ihr Handelswege und damit die Versorgungssicherheit. Auch in Fernost wächst die Unruhe, wo alte und neue territoriale Ansprüche unter Missachtung von internationalem Recht machtvoll demonstriert werden, wie in der Straße von Taiwan durch China, das sich parallel dazu als Importeur und Exporteur strikt auf Eigeninteressen ausgerichtet neu justiert. Das Spektrum der Bedrohungen für Freiheit, Sicherheit und Wohlstand ist breit und reicht über konventionelle und atomare militärische Mittel hinaus. Auch Cyberangriffe, Unterstützung von Terror und nicht zuletzt als Folge Flucht und Migration produzieren Instabilität, auch in Afrika, alles ganz in Putins Sinn und großenteils von ihm initiiert. Nicht gerechnet habe der allerdings mit einer gefestigten und erweiterten NATO, insbesondere in der Ostsee, und mit dem Widerstand der Ukraine, der vor allem dank finanzieller Unterstützung aus USA und Europa möglich war und aufrecht erhalten werden muss. Soweit die plausible Bestandsaufnahme in puncto Zeitenwende. Zur Bewahrung des von Konrad Adenauer formulierten Traums von seiner Einheit muss Europa wehrfähig werden. Auch dieses Plädoyer der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses klang mehrheitsfähig. Dann sprach, wie ausdrücklich erwünscht, die Wahlkämpferin. Riesige Aufgaben liegen vor uns, sie bleibt trotzdem zuversichtlich. Eine Europawahl sei keine Abrechnung mit der nationalen Regierung. Hinhören solle man und zum Wählen ermuntern, in der Familie, im Kollegen*innenkreis und in der Nachbarschaft. Wir sind schließlich mehr! Klar, wen sie meint; Wagenknecht & Co. jedenfalls nicht! Im europäischen Parlament werde sie nerven und versuchen Dinge zu ändern, inspiriert durch den Gedanken: Wie werden wohl einst meine Enkel leben?

Nach Fragen aus dem Publikum u. a. zum Thema Wehrpflicht (Reaktivierung sei schwierig), zu Taurus (sie bedaure die Ablehnung des Bundeskanzlers) und zur etwaigen Unterstützung der Ukraine mit Bodentruppen (man könne nichts ausschließen, vor allem aber helfe der Ukraine Material) ging es schließlich ums Geld. Wie die große Lücke zwischen Bedarf und verfügbaren finanziellen Mitteln im Verteidigungshaushalt geschlossen werden könnte, blieb naturgemäß offen. Wir brauchen eine Wirtschaftswende, wir müssen auf der Ausgabenseite Prioritäten setzen! Dagegen kein Widerspruch aus dem Auditorium, die „motorradfahrende Eurofighterin“ wird mit Pfingstrosen und viel Beifall verabschiedet!

Sehr geehrte Mitglieder,

Die „Zeitenwende“ bleibt der zentrale Begriff bei der Neuorientierung der politischen und wirtschaftlichen Landschaft nach dem alle sicherheitspolitischen Gewissheiten über den Haufen werfenden Angriff Russlands auf die Ukraine. Waren zunächst erst die Sicherheitspolitiker angesprochen wird nun auch Änderungsbedarf in anderen politischen Bereichen offensichtlich. Es bleibt auch nicht bei einer nur nationalen Neuorientierung. Als Bündnispartner ist unsere Sicherheit auch von einer Neuorientierung im euro-atlantischen Verhältnis abhängig. Europa wird hier eine neue Rolle zu spielen haben. Mit unserer Rednerin haben wir eine Protagonistin des Politikwechsels gewonnen, die immer wieder darauf drängt, dass auf Ankündigungen auch Umsetzungen folgen müssen.

Wir freuen uns, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB und Spitzenkandidatin zur Europawahl in der Redoute, Kurfürstenallee 1, 53177 Bonn, begrüßen zu dürfen.

Nach dem Vortrag findet eine Diskussion statt.