Mehr Scharnhorst wagen! Anmerkungen zur Zeitenwende

Mehr Scharnhorst wagen! Anmerkungen zur Zeitenwende

Vortrag Prof. Dr. Sönke Neitzel, Universität Potsdam | Beitrag: Horst Saal

Der Appell, sich an einem erfolgreichen Militärreformer zu orientieren, wenn es gilt, Streitkräfte gegen neue Bedrohungen zu transformieren, ist naheliegend. Was schon Anfang des 19. Jahrhunderts in Preußen nur mit Verzögerung, wenngleich rechtzeitig für eine wirksame Teilnahme an den Befreiungskriegen, gelang, ist in einem demokratischen Rechtsstaat heutzutage eine wohl noch größere Herausforderung als seinerzeit, da man „nur“ den König und sein Establishment überzeugen musste, das Nötige zu veranlassen. Auch die Aufstellung und Ausrüstung der ersten Truppen in der Bundesrepublik nach dem zweiten Weltkrieg gelang nicht im Handumdrehen. Ebenfalls alle Reformen in den Jahrzehnten danach hatten, laut Prof. Dr. Neitzel, Lehrstuhlinhaber für Militärgeschichte und Kulturgeschichte der Gewalt an der Uni Potsdam, eines gemeinsam: Sie dauerten jeweils rund zwanzig Jahre. Ob man sich angesichts der aktuellen Sicherheitslage und Perspektiven so viel Zeit nehmen sollte, für das, was zu tun und zu lassen ist, bezweifelt Neitzel, durchaus plausibel. Ansatzpunkte für Maßnahmen – Strukturen, Abläufe und Personal strikt auf den Kernauftrag ausrichten, die Kultur der Entscheidungsfindung modernisieren, Verantwortung delegieren – nennt er reichlich. Auch konzediert er, man komme voran, zumindest seitdem der Schalter umgelegt wurde, spätestens im Februar 2022, eigentlich schon 2014. Warum aber geht das alles nicht schneller, fragt er. Seine Kritik an der Politik und auch an der Generalität ist nicht nur verhalten. Die Reformfähigkeit des ganzen Landes sei gefragt, gewaltiges Potenzial sei vorhanden. Den Anforderungen der Zeit gerecht zu werden, müsse die Devise sein!

Gerd Bischof, der Generalsekretär des Clubs, weiß als Brigadegeneral a. D. besonders gut, wovon Neitzel gesprochen hat. Bürokratie hat Tradition, diese Diagnose kann er teilen. Die von ihm moderierte Fragerunde ruft Grundlegendes in Erinnerung. Nach der Wiedervereinigung sind nötige Investitionen ausgeblieben, im Vordergrund stand die Friedensdividende. Der Fokus auf Auslandseinsätze im ersten Jahrzehnt dieses Jahrhunderts ging zu Lasten der Landes- und Bündnisverteidigung, die zwar wieder priorisiert ist, aber ohne Wehrpflicht, die – bekanntlich ganz ohne Reform – ausgesetzt wurde. Es gilt das Primat der Politik, nicht das der Truppe. Das Beschaffungswesen und die Rüstungsindustrie werden ebenfalls thematisiert, in der offenkundigen Einschätzung, auch in dieser Branche ist Optimierungsbedarf zu verorten. Dass bei Unternehmen, durchaus legitimerweise, der Aktienkurs eine entscheidende Rolle spielt, erklärt zumindest deren Rolle. Schließlich kommen noch zwei wichtige Begriffe ins Gespräch, Loyalität und Haltung, sowie die Frage, wer eigentlich das Militär kontrolliert, wem die Führung verpflichtet ist. Für eine vertiefte Behandlung fehlt die Zeit.

Für diesen „rigorosen Vortrag“ dankt Gerd Bischof, wohl nicht der Letzte im Club zu diesem Thema!